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Das Dorfener Finanzierungsmodell - ein Modell mit Zukunft?

Der Wunsch nach Entlastung der vorhanden Bundes- und auch Staatstrassen vom immer stärker zunehmenden Fernverkehr ist auch in den umliegenden Städten und Landkreis recht hoch. Teilweise werden zur Lösung des Problems dort bereits Umgehungsstrassen gebaut, teils sind sie in Planung oder im Vorplanungsstadium.

In der nachfolgenden Tabelle sind einige dieser Projekte aufgelistet. Was fällt dabei auf? Für den Bau und Erhalt der Bundesstrassen und dessen Verlegung (z.B. Umfahrungen) ist der Bund zuständig und trägt als Baulastträger die Kosten. Für unsere Staatstrassen ist der Freistaat Bayern zuständig und trägt hier die Kosten.

Beim Dorfener Projekt "Ortsumfahrung B15" ist das anders. Hier zahlen die Dorfener Bürger erstmal die B15-Umfahrung komplett und hoffen auf eine großzügige Förderung aus einem Finanzierungstopf des Freistaats - aus dem allerdings viele andere Kommunen aus ganz Bayern auch gerne Fördergelder hätten. Auch wenn die Dorfener den maximal erhofften Zuschuss (85%) erhalten, bleiben sie immer noch auf etwa 6 Millionen Euro sitzen, für die sie dann alleine aufkommen müssen.

Besonders intelligent scheint dieses Vorgehen nicht zu sein - insbesondere wenn man nach Taufkirchen, Erding und Moosinning blickt. Dort bezahlt der Bund die Kosten der Ortsumfahrungen. Dies ist eigentlich auch logisch und vernünftig. Fernstrassen wernden in erster Linie für den Fernverkehr gebaut und von ihm auch genützt.

Die Dorfener jedoch - sie bauen und finanzieren eine Strasse, die sie selbst nicht nützen; nur großzügig dem Fernverkehr zur Verfügung stellen. Der Dank der deutschen, polnischen, tschechischen und niederländischen Mautpreller, die über die B15 vor der LKW Maut auf den Autobahnen flüchten, wird den Dorfenern damit sicher sein.

Diese müssen sich nicht mehr mühselig und langsam durch die Isenstadt quälen; an jeder Ampel halten - sie können dann mit Vollgas durchs Isental brettern, sparen Zeit und Geld. Je mehr Ortschaften Ortsumfahrungen bauen - desto attraktiver werden für die Mautpreller die Ausweichstrecken zu den kostenpflichtigen Autobahnen.

Ein Modell für die Zukunft?

Jede Gemeinde und jede Stadt in Deutschland finanziert zukünftig den Abschnitt der Autobahnen, Bundes- und Staatstrassen, die durch sein Gebiet verlaufen. In den Verkehrsministerien der Länder und des Bundes würden die Korken knallen und die maroden Bundes- und Staatshaushalte wären zumindest ein kleines Stück saniert...

Warum finanziert der Bund die Ortsumfahrungen der Bundesstrassen in Taufkirchen, Erding und Moosinning - die Dorfener B15-Umfahrung aber nicht?

Die Antwort ist ganz einfach: Für die Ortschaften entlang der B15 wird zur Entlastung die B15 NEU gebaut und vom Bund finanziert!
Doppelförderungen sind nicht erlaubt - also gibt es vom Bund kein Geld für die geplante Dorfener Ortsumfahrung!

Das sieht auch Taufkirchens Bürgermeister Franz Hofstätter (CSU) so: "Ich sehe nicht ein dass wir kommunale Entlasungsstrassen bauen - zuständig dafür ist der Bund". Die von den Befürwortern der Umfahrung gestreute Behauptung, dass die B15 NEU in absehbarer Zeit nicht gebaut werde, hält Hofstätter für "Mutmaßungen".

Die vierspurige B15 NEU wird übrigens nicht nur für die B15 Anlieger, sondern in erster Linie zur Entlastung der chronisch verstopften A9 und der A99 gebaut. Aufgrund der Notwendigkeit für diese ständig überlastete Nord-Süd Hauptverbindung eine Alternative zu schaffen, ist der Druck die B15 NEU rasch weiter zu bauen sehr hoch.